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RUBRIK: ÖSTERREICHISCHER PARLAMENTARISMUS Gunther Hauser: Der Parlamentarismus während der ÖVP-Alleinregierung 1966-1970 Verlag Peter Lang Rechts- und Sozialwissenschaftliche Reihe, Band 16 Frankfurt/Main, Berlin, Bern, New York, Paris, Wien 1996 ISBN 3-631-30830-2 340 Seiten Euro 45,50 Themenschwerpunkt dieser Publikation ist der österreichische Parlamentarismus während der ÖVP-Alleinregierung Josef Klaus 1966-1970. 1966 wurde erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik eine staatstragende Partei mit der alleinigen Ausübung der Regierungsgeschäfte beauftragt. 1996 jährte sich die Angelobung der Alleinregierung Klaus zum 30. Mal. Mit Josef Klaus begann 1966 die Periode der Alleinregierungen bis 1983. Erstmals im parlamentarischen System der Republik Österreich kam es zwischen 1966 und 1970 zur direkten Konfrontation zwischen der ÖVP und den Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ, jedoch nicht auf Kosten des sprichwörtlich gewordenen Konsenses in der österreichischen Politik. Erstmals begannen seit Mitte der sechziger Jahre die Medien die politische Landschaft in Österreich zu kontrollieren, es wurde bereits damals von einer „4. Gewalt“ gesprochen. Nach 21jähriger Dauer der Koalitionsregierungen standen sich erstmals eine auf absolute Mehrheit gestützte Regierungspartei und eine starke Opposition gegenüber. Mit den Schlagworten „Versachlichung der Politik“ und „Durchbruch in die Moderne“ prägte Josef Klaus politische Grundhaltungen bis in die heutige Zeit. Aus dem Inhaltsverzeichnis: Die Stellung des Parlaments im politischen System, Wahlsysteme, die Entwicklung des österreichischen Parlamentarismus seit 1945, Programme und Zielsetzungen der ÖVP und SPÖ während der XI. Legislaturperiode (Die „Aktion 20“, Der Landesverteidigungsplan, Der „Koren-Plan“ etc.), die Gliederung der parlamentarischen Fraktionen 1966-1970, die Berufsstruktur der Parlamentsabgeordneten 1966-1970, die Stellung des Nationalrates und des Bundesrates in Theorie und Wirklichkeit, die Gesetzesproduktion, die parlamentarische Kontrolle, die politische Kontrolle durch die Medien, die politische Kontrolle durch das Volk Volksbegehren, das Jahr 1970 und die Folgen für den österreichischen Parlamentarismus. |
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